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Integration kann nur gelingen, wenn sie mit den Menschen gemeinsam erfolgt, diese einbezieht und ernst nimmt

Stellungnahme des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Berlin zum Entwurf des Masterplans für Integration und Sicherheit

Foto: Hans-Joachim Rickel/BMBF

Im vorliegenden Entwurf des Masterplans des Senats sieht der Paritätische Wohlfahrtsverband Berlin eine erste Grundlage für eine Diskussion zum Umgang mit der aktuellen Flüchtlingssituation. Insgesamt entsteht der Eindruck, dass es sich bei dem Entwurf um eine Aufzählung bereits geplanter oder vorhandener Programme, also eher um eine Bestandsaufnahme als einen zukunftsweisenden Masterplan handelt.  

Die im Entwurf angekündigten Vorhaben sind oft vage – konkrete Aussagen zu Verantwortlichkeiten sowie Zeit-, und Finanzierungspläne fehlen zumeist. Auch detaillierte Daten und Fakten zum Zuzug von Geflüchteten, z.B. zu Alter und Qualifikation der Menschen, sucht man größtenteils vergeblich.

Aus dem Entwurf geht auch nicht hervor, wie Maßnahmen und Entscheidungen zwischen den verschiedenen Senatsverwaltungen, den Bezirken oder den Jobcentern künftig gebündelt und besser abgestimmt werden sollen.

Dazu die Geschäftsführerin des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Berlin, Dr. Gabriele Schlimper: „Der gesamte Masterplan hinterlässt einen Eindruck von Insellösungen. Einer der größten Mängel ist aber, dass er die geflüchteten Menschen außen vor lässt. Sie kommen als aktiv Mitwirkende gar nicht vor. Integration kann nur gelingen, wenn sie mit den Menschen gemeinsam erfolgt, diese einbezieht und ernst nimmt. Offen bleibt auch, wie die Sozialverbände und die Zivilgesellschaft künftig mit einbezogen werden sollen.“

Berlin erwartet in den nächsten Jahren einen Zuzug von geschätzt 250.000 Menschen, darunter auch viele Geflüchtete. Der Entwurf erweckt den Eindruck, als ob die Integration dieser großen Anzahl von Neuberlinerinnen und Neuberlinern jenseits der großen Fragen von Unterbringung und Bildung mit weitestgehend gleichbleibenden Ressourcen erfolgen könnte.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband Berlin begrüßt, dass im Masterplan auf das Engagement seiner Mitgliedsorganisationen Bezug genommen wird. Damit die Angebote zuverlässig sichergestellt werden können, bedarf es aber nun einer langfristigen Planung und Finanzierung.

Damit Berlin sozial bleibt, darf nicht der Eindruck entstehen, dass soziale Gruppen gegeneinander ausgespielt werden: Gute medizinische Versorgung oder angemessener Wohnraum sind nicht nur für Flüchtlinge wichtig, sondern auch für Wohnungslose, Geringverdiener oder Alleinerziehende. Das muss bei allen künftigen Planungen berücksichtigt werden.

Für eine jetzt nötige Diskussion mit den Akteuren der Zivilgesellschaft stehen der Paritätische Wohlfahrtsverband Berlin und seine Mitglieder als Partner zur Verfügung. Wir sind bereit, unsere Verantwortung für die Gestaltung einer vielfältigen und sozialen Stadtgesellschaft wahrzunehmen.

Die detaillierte Stellungnahme zu einzelnen Punkten des Entwurfs finden Sie hier.

Kontakt beim Paritätischen Berlin: Kathrin Zauter, Paritätischer Wohlfahrtsverband Landesverband Berlin e.V., Leitung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Brandenburgische Straße 80, 10713 Berlin, Tel: 030 86 001-175, Mobil: 0172 292 45 94, Fax: 030 86 001-140, zauter(at)paritaet-berlin.de  

RS

Datum, 12 | 04 | 2016