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Zügige Aufklärung des Vorfalls und entsprechende Konsequenzen gefordert
Erklärung zu einem Polizeieinsatz in einer Jugendwohngruppe in Berlin Lichtenberg
Geflüchteter vor dem LAGeSo; Foto: Nina Peretz
Berlin, am 23. Mai 2018
Bei einem Einsatz in einer sozialpädagogischen Jugendwohngruppe des Kinder- und Jugendhilfe-Verbundes Berlin-Brandenburg (kjhv) ist es am 9. Mai 2018 mutmaßlich zu unverhältnismäßigen und rechtswidrigen Handlungen durch Einsatzkräfte der Polizei Berlin gekommen.
Wir fordern eine zügige Aufklärung des Vorfalls und entsprechende Konsequenzen.
So halten wir es für zwingend notwendig, grundsätzlich ein Verfahren zu entwickeln, wie bei polizeilichen Ermittlungen in Jugendhilfeeinrichtungen die Rechte Schutzbedürftiger und vor allem auch die von Unbeteiligten berücksichtigt und gesichert werden können.
Dazu muss es schnell und dringend Abstimmungen zwischen der für Jugend zuständigen Senatsverwaltung, der Senatsverwaltung für Inneres und der Polizei geben.
In Jugendhilfeeinrichtungen werden junge Menschen betreut, die unsere besondere Unterstützung benötigen. Es liegt in unser aller Interesse, dass sie sich dort sicher fühlen können und gerecht behandelt werden.
Wir begrüßen, dass das für Amtsdelikte zuständige Landeskriminalamt ermittelt und zur Aufklärung des Vorfalls beiträgt.
Der KJHV bedankt sich für das große Interesse im Zusammenhang mit der Stellungnahme und nimmt die erfolgten Nachfragen zum Anlass für eine aktualisierte Information.
Die Erklärung können Sie hier herunterladen.
(vb)
