Was sind eigentlich Tarifmittel für Zuwendungsempfänger?
Tarifmittel kurz erklärt
Der Senat hat in seiner Sitzung am 26. November 2024 auf Vorlage von Finanzsenator Stefan Evers den Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 beschlossen. Damit wird auch die sogenannte „Zentrale Tarifvorsorge“ in Höhe von 50 Mio. Euro (Kapitel 2910, Titel 68406) ersatzlos gestrichen. Was das ist, wofür es eingerichtet wurde und welche fatalen Folgen dies für alle Zuwendungsprojekte der Stadt hat, behandelt die hier bereitgestellte Präsentation.
Der Paritätische Wohlfahrtsverband Berlin fordert das Abgeordnetenhaus auf, dieser Kürzung nicht zuzustimmen, da sie direkt zu massiven Kürzungen von Angeboten der sozialen und kulturellen Arbeit überall in Berlin führt. Betroffen sind u.a. die Bereiche Familie, Jugend, Nachbarschaftsarbeit, Integration, Beratung, Wohnungslosenhilfe und Straffälligenhilfe.
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