Independent Living: Paritätische Prüfung ohne Beanstandung

Der Trägerverbund Independent Living und die vom Trägerverbund vertretenen Organisationen haben den Paritätischen Wohlfahrtsverband - die Landesverbände Brandenburg und Berlin - um Prüfung und Stellungnahme zu in einigen Medien erhobenen Vorwürfen gebeten. Der Prüfbericht bestätigt Independent Living klare Strukturen, Einhaltung von Transparenzkriterien und angemessene Entlohnungsstrukturen.

Schon im September 2010 war der Trägerverbund Independent Living der Initiative Transparente Zivilgesellschaft beigetreten; die Mitglieder des Trägerverbundes haben im November 2010 die Transparenzkriterien erfüllt.

Aus dem Prüfbericht, dessen Wortlaut auf der Internetseite des Trägerverbundes „Independent Living“ zum Herunterladen öffentlich hinterlegt ist, geht hervor, dass die Struktur des Trägerverbundes Independent Living und seiner Mitgliedsorganisationen vom Verbund in der Öffentlichkeit korrekt dargestellt werde. Auch über alle Mitgliedsorganisationen würden grundlegende Informationen gegeben, heißt es weiter in dem Prüfbericht.

Dem Trägerverbund war im März dieses Jahres unter anderem im Berliner Tagesspiegel eine „verworrene Unternehmensstruktur“ vorgeworfen worden.

Struktur und Vernetzung des Trägerverbundes „Independent Living“ waren nach der sogenannten „Maserati-Affäre“ des Geschäftsführers der Treberhilfe gGmbH, Harald Ehlert, moniert geworden. Diese Kritik hat die Kommission der Paritätischen Landesverbände nach eingehender Prüfung von Jahresabschlüssen, Handelsregisterauszügen, Anstellungs- und Arbeitsverträgen entkräftet. Dem Unternehmensverbund „Independent Living“ wurden unter anderem eine klare Funktionenteilung, das Vier-Augen-Prinzip in den Geschäftsführungen und der strikte Ausschluss von sogenannten „In-sich-Geschäften“ bescheinigt.

„Keinerlei Beanstandungen“ konnte die Prüfkommission, der hochrangige Mitarbeiter der Landesverbände und ein unabhängiger Buchprüfer angehörten, auch bei der Vergabe von Aufträgen an externe Dienstleister durch den Trägerverbund „Independent Living“ und seine Mitgliedsorganisationen feststellen. Dienstleistungsaufträge werden etwa für Computerservice, Buchhaltung und Erstellung von Monats- und Jahresabschlüssen vergeben. Die Gesellschaften seien angewiesen, für solche Dienstleistungen Kostenvergleiche einzuholen und die jeweils günstigste Leistung zu beauftragen. Die Prüfkommission, heißt es im Abschlussbericht, setze voraus, dass bei den Beauftragungen die Weisungen der Gesellschafter eingehalten wurden.

Die strengen Vorgaben für Transparenz und Unternehmensstruktur, die der Paritätische mit der Aufnahme einer Mitgliedsorganisation verbindet, würden „eindeutig“ von Independent Living erfüllt, so der Bericht der Prüfkommission. Die Trennung von Aufsichtsorganen und geschäftsführenden Organen werde ohne Ausnahme eingehalten, es gebe keine personellen Überschneidungen von Gesellschaftern und Geschäftsführungen bei einer Organisation.

Der Trägerverbund „Independent Living – Verbund freier Jugendhilfeträger “ hat in Berlin und Brandenburg jeweils sechs Mitgliedsorganisationen, die er als Dachverband berät und unterstützt. Zugleich ist der Verein Eigentümer und Gesellschafter von Einrichtungen der Jugendhilfe in Berlin und Brandenburg. Diese beiden unterschiedlichen Strukturen – Trägerverbund und Gesellschafter – sind tatsächlich in einem Organigramm schwierig darzustellen. Die Prüfkommission hat empfohlen, die Gesellschafterfunktionen innerhalb des Trägerverbundes in gleicher Weise wie die Verbundfunktion klar und transparent darzustellen.

Nachvollziehbare Konstruktion wegen der sozialräumlichen Orientierung

Auch im gemeinnützigen Bereich muss jede Organisation selbst entscheiden können, welche Betriebsgröße für das Geschäftsfeld geeignet ist. Independent Living hat den Weg gewählt, in relativ kleinen, flexibel agierenden Gesellschaften auf fachliche Anforderungen, aber auch auf wirtschaftliche Risiken, reagieren zu können. Der Verein „Independent Living – Jugendwohnen für Berlin und Brandenburg “ hat für seine Berliner Jugendhilfeeinrichtungen drei Gesellschaften gegründet, die in vier Berliner Bezirken tätig sind. Diese Konstruktion sei nachvollziehbar, so der Prüfbericht, weil sie zum einen im Zusammenhang mit der sozialräumlichen Orientierung der Jugendhilfe in Berlin zu sehen sei, zum anderen aber auch zur besseren gegenseitigen Absicherung und Risikobegrenzung beitrage. Der Trägerverbund Independent Living hat den Prüfbericht des Paritätischen begrüßt und die Vorschläge zu möglichen Veränderungen als wertvolle Hilfe angesehen. Der Trägerverbund hat die Pressevorwürfe und die im Anschluss daran entstandenen Turbulenzen zum Anlass genommen, um innerhalb des Trägerverbundes einen Meinungsaustausch zu initiieren, die bislang vorhandenen Strukturen und Regeln zu hinterfragen und die Grundprinzipien Selbstbestimmung und Selbständigkeit erneut als leitendes Prinzip in den Mittelpunkt zu stellen.